Entsetzen über neue Dimension rechtsextremer Aktivitäten

Zum Hackerangriff auf die Internetseiten der Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora erklärt Astrid Roth-Beinlich, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Vizepräsidentin des Thüringer Landtages:

"Wir sind entsetzt über diese neue Qualität der Aktivitäten von Neonazis und Holocaustleugnern. Der feige Anschlag auf die Internetseiten der Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora macht überdeutlich, dass Rechtsextremisten neue Aktionsfelder erschließen. Die vermutlich unwiederbringliche Löschung der 38.000 Namen im Totenbuch ist ein weiterer Schlag ins Gesicht der Millionen von Menschen, die Opfer des nationalsozialistischen Terrors wurden. Die Verlinkung der Gedenkstättenhomepages mit rechtsradikalen Internetportalen und das Löschen von Inhalten sind ein verbrecherischer Akt.

Wir fordern eine schnellstmögliche Aufklärung des Vorgangs und sprechen dem Stiftungsdirektor Volkhard Knigge sowie allen Betroffenen unsere Solidarität aus. Dieser Vorfall macht deutlich, dass auf bundespolitischer Ebene ein entschiedeneres Vorgehen gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit erforderlich ist. Die zuständige Ministerin Schröder lässt derzeit klare Leitlinien in der Bekämpfung des Rechtsextremismus vermissen. Eine kontinuierliche Finanzierung von Strukturen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren, und die Unterstützung zivilgesellschaftlichen Engagements sind zwingend erforderlich."


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